Rechtsprechung
   OVG Schleswig-Holstein, 13.10.2005 - 2 LB 37/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,27702
OVG Schleswig-Holstein, 13.10.2005 - 2 LB 37/05 (https://dejure.org/2005,27702)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 13.10.2005 - 2 LB 37/05 (https://dejure.org/2005,27702)
OVG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 13. Oktober 2005 - 2 LB 37/05 (https://dejure.org/2005,27702)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,27702) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 29.07.2009 - 8 C 8.09

    Heimaufsicht; Entgelterhöhung; Entgeltanpassung; Pflegeversicherung; Mangel;

    Wie der Verwaltungsgerichtshof zutreffend ausführt (unter Hinweis auf die Vorgängerbestimmung in § 4c Abs. 3 Satz 1 HeimG a.F.: BTDrucks 11/5120 S. 14; ebenso BGH, Urteil vom 22. Juni 1995 - III ZR 239/94 - NJW 1995, 2923; zu § 7 Abs. 3 HeimG n.F.: BTDrucks 14/5399 S. 23 und 14/6366 S. 31; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 13. Oktober 2005 - 2 LB 37/05 - [...] Rn. 31), sollte mit § 7 Abs. 3 HeimG der Heimbewohnerin und dem Heimbewohner die Möglichkeit gegeben werden, sich rechtzeitig auf das Erhöhungsverlangen einzustellen und dessen Berechtigung zu überprüfen.
  • VGH Baden-Württemberg, 10.12.2007 - 6 S 1238/05

    Anwendbarkeit von § 7 Abs. 3 HeimG auf alle Heimverträge

    Weiterhin soll ihm ermöglicht werden, sein Kündigungsrecht nach § 8 Abs. 2 Satz 2 HeimG zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Entgelterhöhung zu realisieren (vgl. zur Vorgängerbestimmung in § 4c Abs. 3 Satz 1 HeimG a. F. BT-Drs. 11/5120, S. 14 und BGH, Urteil vom 22.06.1995, a.a.O.; zu § 7 Abs. 3 HeimG n. F.: BT-Drs. 14/5399, S. 23 und 14/6366, S. 31; s. a. OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 13.10.2005 - 2 LB 37/05 -, Juris ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht